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Hetzkampagnen gegen Sozialleistungsempfänger PDF Drucken E-Mail
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Donnerstag, den 04. Februar 2010 um 00:00 Uhr

Seit mehreren Wochen bereits dauert die mit machtpolitischem Kalkül inszenierte und organisierte Demagogie und Diffamierung von Sozialleistungsbeziehern an. Die insbesondere von politischen Demagogen, Moralisten und der Gossenschmiere des Springer-Verlages geführte Propaganda-Offensive dient angesichts des derzeitigen und immer offensichtlicher zu Tage tretenden Scheiterns des kapitalistischen Produktionssystems und des damit verknüpften Erwerbsarbeitssystems letztlich nur dem Zweck, die Menschen weiterhin in untertäniger, angepasster und unmündiger Erwerbsarbeitsbereitschaft und industrieller Leistungsgläubigkeit zu halten.

Die demagogische Polarisierung stützt vor allem den traditionellen bürgerlichen Arbeitskult und soll Erwerbsarbeit und das ihr zugrunde liegende sozialrassistische Menschenbild alternativlos verfestigen. Untergraben und verhindert wird damit ganz gezielt die selbstbestimmte Entfaltung des Menschen in Würde und Freiheit, um die bestehenden Herrschaftsstrukturen legitimieren und aufrecht erhalten zu können. Die sozialrassistische Propaganda unterstützt den gegenwärtigen Trend zur Verelendung weiter Teile der Gesellschaft durch eine marode Produktionsökonomie, die sich zunehmend durch Dumpinglohn- und Zwangsarbeit über Wasser zu halten versucht.

Angesichts des derzeit herrschenden demagogischen und denunziatorischen Klimas und des in Kürze bekannt gegeben werdenden Urteils des Bundesverfassungsgerichtes über die Verfassungskonformität der Hartz IV-Regelsätze, bekräftigte kürzlich der Paritätische Wohlfahrtsverband seine Forderung nach einer Totalreform von Hartz IV. Dies beinhaltet insbesondere die Erhöhung der Regelsätze auf mindestens 440 Euro, einen eigenen bedarfsgerechten Kinderregelsatz, sowie die Wiedereinführung einmaliger Leistungen im Bedarfsfall. Der Verband fordert die Bundesregierung auf, sich statt diffamierender Stimmungsmache gegen Leistungsempfänger für die mindestens rund 6,3 Millionen Erwerbsarbeitslosen Menschen zu konzentrieren und ihnen einen Weg aus Hartz IV und Armut zu ermöglichen.

Dabei weist der Verband auch auf die aktuellen Zahlen der BA hin, denen gemäß die Zahl der ohnehin oft willkürlich und skrupellos verhängten, und letztlich krass grund- und menschenrechtswidrigen Sanktionen gegen Leistungsbezieher etwa aufgrund versäumter Termine oder so genannter fehlender Mitwirkung zumeist im Rahmen rechtswidriger, aufgezwungener Eingliederungsvereinbarungen, im letzten Jahr sogar rückläufig gewesen sei.
 
Damit wird die Verlogenheit und absichtsvolle Diffamierung von Seiten bestimmter rassistischer und menschenfeindlicher Demagogen endgültig entlarvt. So bestätigt auch Ulrich Schneider, der Hauptgeschäftsführer des Verbandes: „Die Zahlen der BA räumen mit der Mär vom Massen-Missbrauch auf und entlarven die Diskussion um die vermeintliche Faulheit von Hartz IV-Beziehern als leicht durchschaubare Stimmungsmache gegen diesen Sozialstaat."


 

 

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Freiheit statt Freizeit

Der NDR produzierte einen längeren Beitrag über das Bedingungslose Grundeinkommen. Hintergrund ist die gegenwärtige sogenannte Wirtschaftskrise, die angesichts der durch diese noch gesteigerten Arbeitslosigkeit zu einem grundsätzlichen Hinterfragen derzeit gültiger gesellschaftlicher Paradigmen wie der Lohnarbeit, und somit letztlich der traditionellen bürgerlich-liberalen Arbeitsgesellschaft. Zielsetzung der Fragestellung ist die Entwicklung und Gestaltung eines freien und sinnvollen Lebens, jenseits des gegenwärtigen von Seiten eines ökonomistischen Obrigkeitsstaates repressiv und autoritär etablierten und aufrecht erhaltenen Arbeitszwanges innerhalb kapitalistischer Produktions- und Verwertungsstrukturen.  

 

Magazin: Freiheit statt Freizeit - Abschied von der Arbeitsgesellschaft

Die Wirtschaftskrise hat das Problem der Arbeitslosigkeit noch verschärft und auf Kreise ausgeweitet, die bislang nicht so stark betroffen waren: Akademiker, Unternehmer oder auch die so genannten Kreativen.

Anlass für einen Betriebsausflug durch die Hintertür der traditionellen Arbeitsgesellschaft: die "Digitale Bohème" lobt ein "intelligentes Leben jenseits der Festanstellung"; renommierte Publizisten plädieren für ein würdevolles und freies "Leben in einer Welt ohne Arbeit"; Künstler engagieren sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen; und die Neurobiologie erklärt uns, warum man zu 'hirngerechter' also sinnstiftender Arbeit sowieso niemanden zwingen kann.

Nicht zuletzt entdeckt auch die Literatur das Sujet noch mal neu und wirft die Frage auf, wie man sein Leben - jenseits von Arbeit - sinnvoll gestalten kann.

Quelle: NDR Kultur

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